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OTTO VON BISMARCK - CREATOR OF THE
GERMAN EMPIRE
Blut und Eisen
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Otto von Bismarck.
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Bismarck's Blood and Iron speech.
It follows an excerpt transcript of
Otto von Bismarck's Blood and Iron speech, delivered at
Berlin, Germany - September 30, 1862.
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English version of the speech.
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Auf längere Auseinandersetzungen Forckenbecks
über das Bewilligungsrecht und den Art. 99 der
Verfassung und über den Wunsch des Volkes nach
der verkürzten Dienstzeit erwidert Bismarck: |
Er wolle gern auf den Etat für 1862 eingehen,
ohne jedoch eine präjudizierliche Erklärung
abzugeben. Ein Mißbrauch von Verfassungsrechten
könne von allen Seiten getrieben werden.
Das führe dann zur Gegenwirkung von der anderen
Seite. Die Krone z. B. könne zwölfmal
hintereinander auflösen, das sei gewiß nach dem
Buchstaben der Verfassung erlaubt, würde aber
doch Mißbrauch sein.
Ebenso könne sie Streichungen des Budgets
zurückweisen, ohne Maß; da sei die Grenze schwer
zu ziehen; sei sie schon bei 6 Millionen? bei
16? oder bei 60?
Es
gebe Mitglieder des Nationalvereins, eines wegen
der Gerechtigkeit seiner Forderungen zu Ansehen
gelangten Vereins – hochachtbare Mitglieder, die
alle stehenden Heere für überflüssig erklärten.
Ja, wenn nun eine Volksvertretung diese Ansicht
hätte! Müsse nicht eine Regierung das
zurückweisen?
Von der "Nüchternheit" des preußischen Volkes
sei die Rede gewesen. Ja, die große
Selbständigkeit des einzelnen mache es schwierig
in Preußen, mit der Verfassung zu regieren (oder
die Verfassung zu konsolidieren?).
In
Frankreich sei das anders, da fehle diese
individuelle Selbständigkeit. Eine
Verfassungskrisis sei keine Schande, sondern
eine Ehre.
Wir sind ferner vielleicht zu "gebildet" um eine
Verfassung zu tragen; wir sind zu kritisch; die
Befähigung, Regierungsmaßregeln, Akte der
Volksvertretung zu beurteilen, ist zu allgemein;
im Lande gibt es eine Menge katilinarischer
Existenzen, die ein großes Interesse an
Umwälzungen haben. Das mag paradox klingen,
beweist aber doch alles, wie schwer in Preußen
verfassungsmäßiges Leben ist.
Man ist ferner zu empfindlich gegen Fehler der
Regierung; als wenn es genug wäre, zu sagen, der
und der Minister hat Fehler gemacht, als wenn
man nicht selbst mitlitte? – Die öffentliche
Meinung wechsle, die Presse sei nicht die
öffentliche Meinung; man wisse, wie die Presse
entstände.
Die
Abgeordneten hätten die höhere Aufgabe, die
Stimmung zu leiten, über ihr zu stehen. Wir
haben zu heißes Blut, wir haben die Vorliebe,
eine zu große Rüstung für unsern schmalen Leib
zu tragen; nur sollen wir sie auch utilisieren.
Nicht auf Preußens Liberalismus sieht
Deutschland, sondern auf seine Macht; Bayern,
Württemberg, Baden mögen dem Liberalismus
indulgieren, darum wird ihnen doch keiner
Preußens Rolle anweisen.
Preußen muß seine Kraft zusammenfassen und
zusammenhalten auf den günstigen Augenblick, der
schon einige Male verpaßt ist; Preußens Grenzen
nach den Wiener Verträgen sind zu einem gesunden
Staatsleben nicht günstig; nicht durch Reden und
Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen
der Zeit entschieden – das ist der große Fehler
von 1848 und 1849 gewesen – sondern durch Eisen
und Blut.
Die vorjährige Bewilligung sei erfolgt; aus
welchen Gründen, sei gleichgültig; er suche
aufrichtig den Weg der Verständigung: ob er ihn
finde, hänge nicht allein von ihm ab.
Man hätte lieber kein fait accompli machen
sollen seitens des Abgeordnetenhauses. Wenn kein
Budget zustande komme, dann sei tabula rasa; die
Verfassung biete keinen Ausweg, denn da stehe
Interpretation gegen Interpretation; summum
ius, summa iniuria; der Buchstabe tötet.
Er
freue sich, daß die Außerung des Referenten,
wegen Möglichkeit eines anderen Beschlusses des
Hauses infolge einer etwaigen Gesetzesvorlage,
die Aussicht auf Verständigung lasse; er suche
diese Brücke auch; wann sie gefunden werde,
stehe dahin.
Das Zustandekommen eines Budgets in diesem Jahre
sei der Zeit nach kaum möglich; wir seien ja in
exzeptionellen Zuständen; das Prinzip der
schleunigen Vorlegung des Budgets sei ja auch
von der Regierung anerkannt; aber man sage, das
sei schon oft versprochen und nicht gehalten;
nun "Sie können doch uns als ehrlichen Leuten
trauen."
Die Interpellation, es sei verfassungswidrig,
verweigerte Ausgaben zu machen, teile er nicht;
zu jeder Interpretation sei Übereinstimmung der
drei Faktoren nötig.
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